Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der App „UroLotse“ des Urhebers Dr. Felizian Lackner, 6020 Innsbruck, Österreich.

(2) Die App wird ausschließlich über den App Store der Apple Inc. beziehungsweise der Apple Distribution International Ltd. vertrieben. Für den Erwerb und die Abwicklung des Abonnements gelten die Bedingungen von Apple.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand ist der zeitlich befristete Zugang zu den Inhalten und Funktionen der App: den Entscheidungshilfen, den Hintergrundartikeln, den Rechenhilfen und dem Übungsteil.

(2) Die Inhalte werden fortlaufend überarbeitet. Ein Anspruch auf einen bestimmten Umfang, auf das Fortbestehen einzelner Inhalte oder auf die Aufnahme bestimmter Themen besteht nicht.

(3) Die App ist ein Nachschlagewerk für medizinisches Fachpersonal. Sie ersetzt weder die ärztliche Beurteilung noch die Prüfung der Originalquellen; Einzelheiten regeln die Artikel 2 bis 6 der Rechtlichen Hinweise, denen beim ersten Öffnen zugestimmt wird.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

(1) Der Vertrag kommt zustande, indem die nutzende Person das Abonnement im Kaufbildschirm der App abschließt und der Kauf von Apple bestätigt wird.

(2) Vor dem Abschluss werden im Kaufbildschirm angezeigt: Preis, Abrechnungszeitraum, ein etwaiger Probezeitraum, die automatische Verlängerung und der Weg zur Kündigung.

(3) Diese Angaben werden zum Zeitpunkt der Anzeige von Apple bezogen und nicht in der App festgeschrieben. Maßgeblich ist stets, was im Kaufbildschirm und im App Store steht.

§ 4 Leistungsumfang, Voraussetzungen und Verfügbarkeit

(1) Für die Nutzung sind erforderlich:

• ein iPhone oder iPad mit einer unterstützten Version von iOS beziehungsweise iPadOS;
• eine Anmeldung mit „Sign in with Apple“;
• ein laufendes Abonnement.

(2) Bei jedem Kaltstart der App werden Anmeldung und Abonnement geprüft; dafür ist eine Verbindung zum Internet erforderlich. Besteht beim Start keine Verbindung, bleibt die App gesperrt, bis eine Prüfung gelingt. Ist die App geöffnet, arbeiten Suche, Artikel, Rechenhilfen und Übungsteil ohne Verbindung weiter.

(3) Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht zugesagt. Unterbrechungen durch Wartung, technische Störungen oder Umstände im Verantwortungsbereich Apples sind möglich.

(4) Der Anbieter kann den Betrieb der App einstellen. Bereits bezahlte, noch nicht verbrauchte Zeiträume werden in diesem Fall gemäß den Apple-Store Erstattungsregeln anteilig erstattet.

§ 5 Preis, Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

(1) Der Preis und der Abrechnungszeitraum ergeben sich aus dem Kaufbildschirm und dem App Store. Die Abrechnung läuft über die Apple-ID der nutzenden Person.

(2) Wird ein Probezeitraum angeboten, entstehen bei einer Kündigung während dieses Zeitraums keine Kosten.

(3) Das Abonnement verlängert sich automatisch um den jeweiligen Zeitraum, wenn es nicht spätestens 24 Stunden vor dessen Ende gekündigt wird.

(4) Die Kündigung erfolgt in den Einstellungen des Geräts unter dem eigenen Namen → Abonnements. Eine Kündigung erfolgt gemäß jeweils geltenden Vorgaben der Apple Inc. Eine Kündigung gegenüber dem Anbieter ist dafür nicht erforderlich und für sie auch nicht ausreichend.

(5) Preisänderungen richten sich nach den Bestimmungen des App Store. Eine Änderung wirkt nicht auf einen bereits bezahlten Zeitraum.

§ 6 Nutzerkreis

(1) Die Nutzung setzt die Zugehörigkeit zu den medizinischen Fachkreisen voraus. Mit der Bestätigung des Hinweises beim ersten Öffnen erklärt die nutzende Person, dieser Voraussetzung zu genügen.

(2) Die App ist nicht für Patientinnen und Patienten oder medizinische Laien bestimmt.

§ 7 Nutzungsrechte

Es gilt Artikel 7 der Rechtlichen Hinweise („Urheberrecht und Nutzungsrechte“). Danach erhält die nutzende Person ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur persönlichen, beruflichen Nutzung; eine darüber hinausgehende Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

Das Nutzungsrecht endet mit dem Abonnement.

§ 8 Haftung

Es gilt Artikel 6 der Rechtlichen Hinweise. Danach haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; zwingende gesetzliche Haftungstatbestände - insbesondere für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz - bleiben unberührt.

Ergänzend gilt Artikel 5 der Rechtlichen Hinweise: Jede diagnostische und therapeutische Entscheidung - einschließlich der Auswahl, Dosierung und Anwendung von Arzneimitteln - liegt ausschließlich bei der behandelnden Ärztin bzw. dem behandelnden Arzt.

§ 9 Änderungen dieser Bedingungen

(1) Der Anbieter kann diese Bedingungen ändern, wenn dies durch eine Änderung der Rechtslage, der technischen Gegebenheiten oder des Leistungsumfangs veranlasst ist.

(2) Änderungen werden in der App bekannt gemacht.

§ 10 Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung, die in der App und unter der dort genannten Adresse abrufbar ist.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt Artikel 10 der Rechtlichen Hinweise: österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts; zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Aufenthaltsstaates bleiben unberührt (Art. 6 Rom-I-Verordnung); Gerichtsstand ist, soweit zulässig, das Bezirksgericht Innsbruck.

Die Salvatorische Klausel des Artikels 11 der Rechtlichen Hinweise gilt entsprechend.

Widerrufsbelehrung

Widerruf und Rückerstattung werden nach den jeweils geltenden Bedingungen der Apple-Inc. abgewickelt.